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Allgemeine Geschäftsbedingunen des Internetportals
day-trading-live.de
§ 1 Allgemeines
1.1. Die Internetplattform www.day-trading-live.de ist ein Premium Club der Ve/Me/Com GmbH, der es den Premium Mitgliedern ermöglicht, im Rahmen eines Webinars dem Daytrader Costa Tsitalakidis virtuell bei seiner Arbeit „über die Schulter zu schauen“. Die User haben auch die Möglichkeit zum direkten Austausch mit dem Daytrader via E-Mail.
Es werden dabei explizit keine Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und auch keine Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes. Das Handeln des Daytraders ist als Beispiel ohne Handlungsaufforderung zu verstehen. Hinweise des Daytraders haben nur erklärenden Inhalt im Sinne eines Lernens und Verstehens.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Leistungen und Zusatzleistungen des Premium Club auf www.day-trading-live.de, einem Angebot der Ve/Me/Com GmbH (nachfolgend „Ve/Me/Com“), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Ve/Me/Com stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Die AGB von Ve/Me/Com gelten auch dann, wenn Ve/Me/Com die Leistung in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Geschäftsbedingungen vorbehaltlos ausführt.
2. Leistungen
2.1. Die Informationen, die auf der Plattform www.day-trading-live.de angeboten werden, dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Dies bezieht sich sowohl auf den allgemeinen Teil als auch auf den Premium Bereich.
2.2. Die Premium Clubmitgliedschaft ermöglicht es den Usern, dem Daytrader Costa Tsitalakidis zu den in der Leistungsbeschreibung angegeben Zeiträumen bei seinen Aktionen im Rahmen eines Webinars zu verfolgen. Dazu kann sich das Club-Mitglied live auf den Monitor des Daytraders schalten und von der Mousebewegung bis zum Klick das Vorgehen des Daytraders beobachten.Das Webinar ist eine Art Seminar, das über das World Wide Web gehalten wird. Dabei haben die User auch die Möglichkeit zum direkten Austausch mit dem Daytrader via E-Mail. Weder Ve/Me/Com noch der Daytrader selbst führen eine Anlageberatung durch. Es gibt auch keinerlei konkrete Empfehlungen zu einem Wertpapier, Finanzprodukt oder –instrument. Die Erwähnung bestimmter Wertpapiere oder Anlageprodukte stellen ausdrücklich keine Empfehlung zum Kaufen oder Verkaufen oder Halten dar. Das Handlungsmuster bezieht sich ausschließlich auf den Trader und sein Anlageverhalten, das sich aus bestimmten Indikatoren ableitet. Ve/Me/Com behält sich etwaige Abweichungen von den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Handelszeiten des Daytraders vor. Abweichungen können sich insbesondere durch Krankheit oder Urlaub des Daytraders ergeben. Ein Anspruch des Users auf Ausfallsentschädigung besteht in diesem Fall nicht. In den Zeiträumen, wenn der Daytrader nicht aktiv ist, besteht für die Clubmitglieder die Möglichkeit sich im Premiumbereich weitere Informationen, z.B. zu vergangenen Trades anzusehen.
2.3. Die Nutzung der Seiten kann nicht die kompetente Beratung eines Anlageberaters ersetzen. Die Inhalte sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können diese auch nicht ersetzen.
2.4. Die Informationen im allgemein zugänglichen Bereich wenden sich sowohl an Kunden als auch an Nichtkunden. Die Angebote richten sich aber ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen, insbesondere nicht an US-Personen im Sinne der Regulation S des US Securities Act von 1933 sowie Internet Nutzer in Großbritannien, Nordirland, Kanada und Japan. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über Beschränkungen vor dem Aufrufen der Internetseiten zu informieren und diese Beschränkungen entsprechend einzuhalten.
2.5. Kursentwicklungen der Vergangenheit können nicht auf die Zukunft projiziert werden. Die auf den Internetseiten von www.day-trading-live.de dargestellten Informationen erhalten nicht immer die für eine Entscheidung notwendigen und erforderlichen Angaben.
2.6. Für den User besteht die Möglichkeit über das Webinar hinaus, weitere kostenpflichtige Zusatz-Angebote in Anspruch zu nehmen (Premium Clubmitgliedschaft). Die im Rahmen dieser zusätzlichen Service zu beziehenden Newsletter, enthalten Beschreibungen, die auf den Erfahrungen des Daytraders beruhen und somit eine subjektive Ist-Beschreibung bzw. Prognose darstellen, die keinen Anspruch auf Richtigkeit erheben. Das Gesagte gilt entsprechend auch für diese erweiterten Dienste.
3. Anmeldung zum Premium Bereich
3.1. Mit der Anmeldung zu unserem Premium Bereich bestätigen Sie, dass jegliche Informationen, die Sie während des Registrierungsprozesses bereitstellen, den Tatsachen entsprechen und aktuell sind und Sie eine uneingeschränkt geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahre sind oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft. Bei Zweifeln der Volljährigkeit behält sich Ve/Me/Com das Recht vor, einen Altersnachweis einzufordern.
3.2. Mit der Anmeldung und der Registrierung kommt ein Vertrag zwischen Ve/Me/Com und dem Kunden zustande. Der Kunde erkennt mit dem Antrag die Nutzungsbedingungen, den Haftungsausschluss und die Datenschutzbedingungen an.
3.3. Der Vertrag kommt zustande, wenn Ve/Me/Com nach Eingang des Antrags dem Kunden eine E-Mail mit einem Aktivierungslink zusendet, den er anklicken muss, um den Bestellprozess abzuschließen. Die Bestellung zum Premium Account wird kostenfrei storniert, wenn der Kunde diese Aktivierung nach 5 Werktagen nicht ausgeführt hat. Es besteht kein Rechtsanspruch auf einen Vertrag. Ve/Me/Com ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrags ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Verträge über kostenpflichtige Zusatz-Angebote werden separat geschlossen.
3.4. Inhalt des Vertrages sind explizit keine Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und auch keine Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes angeboten. Es werden auch für Premium-Mitglieder keinerlei Beratungsleistungen angeboten. Weder in den Aktionen des Daytraders noch im direkten Austausch mit dem Daytrader ist eine Beratung oder Handlungsaufforderung enthalten.
3.5. Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) keiner weiteren/anderen Person zur Verfügung zu stellen oder mitzuteilen. Ve/Me/Com behält sich das ausdrückliche Recht der Beendigung der Mitgliedschaft vor, sollte der Verdacht von Betrug, Missbrauch oder einer ungesetzlichen Handlung bestehen. Ve/Me/Com behält sich auch das Recht vor, Nutzern nach eigenem Ermessen den Zugang auf den Premium Bereich von www.day-trading-live.de und die Bereitstellung der Dienstleistung zu verweigern.
3.6. Die Anträge werden sukzessiv, d.h. nach Eingang der Anmeldungen bearbeitet. Sollte es zu Kapazitätsengpässen kommen, so wird Ve/Me/Com den Nutzer zeitnah darüber informieren. Diese Kapazitätsengpässe können dazu führen, dass ein Vertrag nicht, bzw. zeitverzögert zustande kommt.
3.7. Der Kunde ist der einzige berechtigte Nutzer der individuellen Zugangsdaten auf www.day-trading-live.de (Benutzername und Passwort), die nach der Registrierung von uns per Aktivierungslink von uns verschickt wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten mit anderen Personen zu teilen.
4. Preise, Rechnungsstellung und Fälligkeiten
4.1. Es gelten die Preise der jeweiligen aktuellen Leistungsbeschreibung, die auf der Homepage abgerufen oder bei Ve/Me/Com kostenlos und unverbindlich angefordert werden kann.
4.2. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in € zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3. Rechnungen werden, sofern nicht etwas anderes vereinbart wird, mit dem Zugang beim Kunden zur Zahlung fällig und sind unverzüglich, spätestens aber binnen zehn Tagen ab Erhalt ohne Abzug auszugleichen. Zahlungsort ist der Geschäftssitz von Ve/Me/Com.
4.4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Ve/Me/Com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem Basiszinssatz zu fordern. Ve/Me/Com ist darüber hinaus berechtigt, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen.
4.5. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Ve/Me/Com zudem berechtigt, den Kunden von der Premium Clubmitgliedschaft auszuschließen und die Fortsetzung der Clubmitgliedschaft von der Vorauszahlung der dafür anfallenden Vergütung abhängig zu machen.
4.6. Wird gegen den Kunden Antrag auf Insolvenzeröffnung gestellt, ist Ve/Me/Com ebenfalls berechtigt, den Kunden von der Premium Clubmitgliedschaft auszuschließen und die Fortsetzung der Clubmitgliedschaft von der Vorauszahlung der dafür anfallenden Vergütung abhängig zu machen.
4.7. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
5. Laufzeiten und Kündigungsfristen
5.1. Das 3-Monats Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von drei Monaten. Das Monats Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Das Tages Abonnement wird auf 12 Sitzungen ausgestellt. Dieses Abonnement läuft automatisch aus und verlängert sich nicht. Die 12 Sitzungen müssen jedoch innerhalb von 183 Tagen abgenommen werden. Danach verfallen die restlichen Credits.
5.2. Das kostenpflichtige 3-Monats- und 1-Monats Abonnement verlängert sich automatisch um die gleiche Bezugslaufzeit, wenn es nicht spätestens zwei Wochen vor Beendigung des Abonnements gekündigt wird. Eine Abbestellung vor Beendigung der Laufzeit, bzw. nach Beendigung der gesetzlichen Widerrufsfrist ist nicht möglich. Selbiges gilt für Verträge über Zusatzleistungen.
5.3. Die Abonnementkündigung muss spätestens zwei Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraums schriftlich (E-Mail, Fax oder per Post) bei Ve/Me/Com eingehen. Dabei ist nicht entscheidend, wann die Kündigung abgeschickt worden ist, sondern wann die Kündigung bei Ve/Me/Com eingeht. Die Kündigung wird von Ve/Me/Com innerhalb von 5 Werktagen bestätigt.
6. Widerruf
6.1. Das Abonnement bezieht sich auf die Erbringung einer Dienstleistung. Grundsätzlich erlischt das Widerrufsrecht bei Dienstleistungen sobald der Kunde die vertraglichen Dienstleistungen in Anspruch genommen hat.
6.2. Das Widerrufsrecht beginnt mit dem Erhalt der Zugangsbestätigung. Innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Zugangsbestätigung kann der Kunde ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten.
6.3. Der Widerruf muss schriftlich per E-Mail, per Fax oder per Post erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an:
Ve/Me/Com GmbH Wagnerstrasse 4 D-48703 Stadltohn Tel: 02563-2062737 E-Mail: info@day-trading-live.de
6.4. Nach dem Eingang des Widerrufs wird der Zugang zur Leistung des Premium Accounts unverzüglich gesperrt bzw. deaktiviert.
7. Risikohinweis und Haftungsausschluss Ve/Me/Com
7.1. Keine Haftung für Informationen
7.1.1. Ve/Me/Com übernimmt keine Haftung für etwaige Handelsanregungen der Plattform www.day-trading-live.de sowie für die Kurse, der Markt-, Börsen- und sonstiger Wirtschaftsinformationen. Die angezeigten Kurse können erheblich von den rechtlich verbindlichen Handelskursen abweichen. Wertpapiere, Derivate und andere Investments können zum Totalverlust des gesamten Einsatzes führen. Unsere Analysen und Auswertungen sowie die Handelssignale und Transaktionen sind keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Sie entsprechen vielmehr dem Ergebnis und dem Abbild der verwendeten Handelssysteme. Das Handeln des Daytraders und die auf der Plattform www.day-trading-live.de dargestellten Trades sind Beispiele ohne Handlungsaufforderung. Hinweise des Daytraders haben nur erklärenden Inhalt im Sinne eines Lernens und Verstehens. Dies gilt auch dann, wenn der User via E-Mail in direkten Kontakt mit dem Daytrader tritt. Etwaige Hinweise des Daytraders sind nur als Erklärungen aus allgemeinen Verständnisgründen zu verstehen. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist ausgeschlossen.
7.1.2. Wir beziehen Informationen aus Quellen, die wir als vertrauenswürdig erachten und nach bestem Wissen und Gewisse auswählen. Aus rechtlichen Gründen weisen wir aber darauf hin, dass wir keine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt dieser Informationen übernehmen können und somit eine Haftung ausschließen. Weiterhin stellen die auf unserer Plattform dargestellten Trades ausdrücklich keine Anlageempfehlung, geschweige denn Anlageaufforderung dar, sondern stellen nur das Handeln des Daytraders beispielhaft dar. Die Inhalte der Plattform dienen ausschließlich allgemeiner Informationszwecke.
7.1.3. Die öffentlichen und nicht öffentlichen Inhalte der Plattform www.day-trading-live.de stellen keine Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und auch keine Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapiergesetzes dar. Für fehlerhafte Informationen haftet Ve/Me/Com nicht. Auch der Premiumclub (nicht öffentliche Inhalte) inklusive persönlicher E-Mails des Daytraders beinhalten keine Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und auch keine Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes. Alle Aussagen des Daytraders haben nur beschreibenden Charakter und sind auch dann nicht als Garantie oder Zusicherung zu verstehen, wenn dies explizit schriftlich so formuliert wird.
7.1.4. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr und sind nicht für Personen in Ländern bestimmt, in denen die Inhalte gesetzlich, behördlich oder sonstigen Beschränkungen unterliegen. Nutzer in solchen Ländern handeln auf eigene Verantwortung und Pflicht sich über landesübliche Beschränkugen selbst zu informieren und diese im erforderlichen Umfang zu beachten. Insbesondere Personen mit einem ständigen Wohnsitz in den USA werden aufgrund der dortigen Gesetzgebung von der Nutzung dieser Seiten ausgeschlossen.
7.1.5. Ve/Me/Com übernimmt keinerlei Haftung für die täglich abgebildeten Trades. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend dar. Handelsanregungen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder zum Verkauf von Wertpapieren oder derivaten Finanzprodukten dar. Eine Haftung für die mittelbaren oder unmittelbaren Folgen der veröffentlichten Informationen und Inhalte ist somit ausgeschlossen.
7.1.6. Premiummitglieder und sonstige Nutzer der Homepage www.day-trading-live.de, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Ve/Me/Com übernimmt keine Haftung für die erteilten Informationen. Dies gilt insbesondere bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten, bei denen ein besonders hohes Risiko besteht. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken gegenüber, die nicht nur einen Totalverlust des eingesetzten Kapitals, sondern darüber hinausgehende Verluste nach sich ziehen können. Aus diesem Grund setzt diese Art von Geschäften eine detaillierte Kenntnis im Bezug auf diese Finanzprodukte, die Wertpapiermärkte, Wertpapierhandelstechniken und -strategien voraus.
7.1.7. Ve/Me/Com übernimmt keine Anlageberatung durch www.day-trading-live.de. Mit den Inhalten von www.day-trading-live.de wird keine Finanzdienstleistung im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und auch keine Wertpapierdienstleistung im Sinne es Wertpapierhandelsgesetze angeboten.
7.2. Wichtiger Hinweis Nur Verbraucher, die die gem. § 37d WpHG bei Banken und Sparkassen ausliegende Broschüre "Basisinformationen über Finanztermingeschäfte" gelesen und verstanden sowie das Formular "Wichtige Information über die Verlustrisiken bei Finanztermingeschäften" gelesen und unterschrieben haben, sind berechtigt, am Handel mit Optionsscheinen und sonstigen Finanztermingeschäften teilzunehmen. Der Kunde handelt gleichwohl auf eigenes Risiko und auf eigene Gefahr.
7.3. Keine Haftung für höhere Gewalt Ve/Me/Com haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) sowie auf nicht schuldhaft verursachte, technische Störungen (wie z.B. das EDV-System) zurückzuführen sind. Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Homepage nicht gewährleistet werden. Als höhere Gewalt gelten auch Computerviren oder vorsätzliche Angriffe auf EDV-Systeme durch "Hacker", sofern jeweils angemessene Schutzvorkehrungen hiergegen getroffen wurden.
8. Pflichten des Kunden
8.1. Der Kunde versichert, dass alle Angaben bei der Bestellung des Abonnements alle Angaben richtig, vollständig und wahrheitsgemäß gemacht zu haben. Etwaige Änderungen der personenbezogenen Daten werden Ve/Me/Com unverzüglich per E-Mail, Fax oder Brief mitgeteilt (Kontaktdaten siehe oben unter 6.3).
8.2. Ungeachtet anderer gesetzlicher Vorschriften ist Ve/Me/Com berechtigt, die Leistungen zu sperren, sollte sich herausstellen, dass bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, oder sich Missbrauchsfälle (z.B. Mehrfachanmeldungen) dokumentieren, oder wenn ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme von rechtswidrigen Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
8.3. Die rechtswidrige Angabe von Daten Dritter ist nicht gestattet.
8.4. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten und Passwörter, so hat er Ve/Me/Com unverzüglich davon zu unterrichten. Der Kunde haftet für einen fahrlässigen Umgang seiner Daten bzw. für den von ihm zu vertretenden Missbrauch.
8.5. Kommt es zu Zugangsstörungen, so hat der Kunde Ve/Me/Com von diesem Umstand unverzüglich zu benachrichtigen.
8.6. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen und fehlerfreien Versand der Informationen obliegt dem Kunden. Dies umfasst die Hardware aber auch die entsprechenden Softwarekomponenten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, sich vor Bestellung von den ordnungsgemäßen Voraussetzungen zu überzeugen. Sollten die Systeme bei Ve/Me/Com weiterentwickelt werden, so obliegt es dem Kunden, die notwendigen Anpassungen an Hard- und Software vorzunehmen. Ebenso ist der Kunde verpflichtet, zur Sicherung der Systeme die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen und die Sicherheitseinstellungen im Browser zu nutzen sowie eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen.
8.7. Ve/Me/Com ist Inhaber sämtlicher gewerblicher Schutzrechte (insbesondere von Marken-, Urheberrechten) an allen Inhalten auf www.day-trading-live.de sowie den im Rahmen des Premiumangebots zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumenten. Vervielfältigungen, Verbreitungen und Nutzungen zu gewerblichen Zwecken bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch Ve/Me/Com.
8.8. Der Inhalt der beim Daytrader zu beobachtenden Aktionen und Trades, etwaige Erklärungen im Direktaustausch sowie sämtlicher weiterer vertraulicher Informationen (nachfolgend „Informationen“) sind von dem Clubmitglied streng vertraulich zu behandeln und dürfen weder Dritten gegenüber offen gelegt, an Dritte weiter gegeben.
9. Datenschutz
9.1. Die aus der Registrierung und der Nutzung ergebenen Daten werden von Ve/Me/Com vertraulich genutzt. Die entsprechenden Bedingungen sind in der separaten Datenschutzerklärung einsehbar.
9.2. Ve/Me/Com erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses.
10. Änderung der Nutzungsbedingungen und der allgemeinen Geschäftsbedingungen
10.1. Ve/Me/Com ist berechtigt, Bestimmungen dieser AGB zu ändern, sofern die Änderungen das Vertragsverhältnis nicht tief greifend umgestalten. Ve/Me/Com wird dem Kunden die geänderten AGB mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten übermitteln. Widerspricht der Kunde nicht den geänderten AGB binnen 4 Wochen nach Empfang in Textform, gelten die geänderten AGB als angenommen. Ve/Me/Com wird den Kunden in dem Anschreiben auf die Widerspruchsmöglichkeit hinweisen.
10.2. Widerspricht der Kunde, gelten die geänderten AGB als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen der AGB fortgeführt. Das Rechte der Parteien zur Kündigung ihrer Zusammenarbeit bleibt unberührt. Auf diese Möglichkeit der Vertragsbeendigung wird Ve/Me/Com den Kunden ebenfalls in seinem Anschreiben hinweisen.
10.3. Die Ve/Me/Com behält sich das Recht vor, für die Angebote auf www.day-trading-live.de eine eigene GmbH zu gründen. In diesem Fall gehen alle Verträge zwischen den Premium Mitgliedern und der Ve/Me/Com auf die neue GmbH über.
10.4. Ve/Me/Com ist ferner berechtigt, diesen Vertrag auf Dritte zu übertragen oder Ansprüche aus diesem Vertrag an Dritte abzutreten. Ve/Me/Com ist ebenso berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber dem Kunden Subunternehmer einzuschalten. Insbesondere ist Ve/Me/Com berechtigt, für den Daytrader Costa Tsitalakidis Ersatz durch einen anderen gleichermaßen qualifizierten Daytrader zu stellen, falls besondere Umstände (z.B. längere Krankheit) dies erforderlich machen.
Der Kunde ist zur Übertragung des Vertrages auf Dritte oder zur Abtretung von Ansprüchen gegen Ve/Me/Com aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Ve/Me/Com nicht berechtigt.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung ist der Geschäftssitz von Ve/Me/Com in Stadtlohn, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist vorrangig.
11.2. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Ve/Me/Com und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen betreffend den internationalen Warenkauf (CISG).
11.3. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien eine wirksame Regelung setzen, die der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Ebenso ist zu verfahren, wenn diese AGB eine Lücke aufweisen sollten.
Ve/Me/Com GmbH
Wagnerstrasse 4
D-48703 Stadtlohn
Stadtlohn, im Mai 2014